Dienstag, 19. April 2016

Glauburger Sozialdemokraten lehnen Vergrößerung des Gemeindevorstandes ab


Auf ihrer konstituierenden Fraktionssitzung wählten die Glauburger Sozialdemokraten Achim Ramb erneut zu ihrem Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung. Er führte die SPD Fraktion auch bereits in der letzten Legislaturperiode anAls Beigeordneter wird künftig von der SPD neben Bürgermeister Carsten Krätschmer der Glauberger Werner Erk dem Gemeindevorstand angehören.

Weiterhin beschäftigten sich die Sozialdemokraten auf ihrer 1. Fraktionssitzung mit dem Ansinnen der FWG, die Anzahl der Mitglieder im Gemeindevorstand zu erhöhen. Von diesem Plan, der wohl gemeinsam mit CDU und den Grünen abgesprochen ist, erfuhren die SPD-Mitglieder erst aus der Presse. 

Mit der Kommunalwahl wurde, nicht zuletzt auch  in Anlehnung an die Einwohnerzahl der Kommune, die Gemeindevertretung auf 15 Mitglieder verkleinert. Dieser Beschluss fasste die Gemeindevertretung bereits vor über einem Jahr. Folgerichtig sollte der Gemeindevorstand künftig aus 4 Beigeordneten und dem Bürgermeister bestehen. Die Größe des Gemeindevorstandes würde damit auch in guter Relation zur Größe der Gemeindevertretung stehen. 

„Wir sind überrascht, dass die Freien Wähler in ihrer Presseveröffentlichung zwar weiterhin den Sparzwang für die Kommune sehen, gleichzeitig aber die Anzahl der Beigeordneten erhöhen wollen“, so der stellvertretende SPD Fraktionsvorsitzende Jürgen Knickel. Damit würden der Gemeinde in den nächsten 5 Jahren Mehrkosten für Sitzungsgelder entstehen. Den Bürgern mutet man einerseits hohe Gebühren und Abgaben als Auflage des Rettungsschirms zu, um andererseits ohne Not Geld auszugeben. 

„Wir können deshalb in der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung dem gemeinsamen Antrag von FWG, CDU und Grüne nicht zustimmen“, so Knickel.

Sofern das Ziel, allen Fraktionen im Gemeindevorstand einen Beigeordneten zu ermöglichen, wirklich der ausschlaggebende Punkt bei dem Antrag sein sollte, könne die FWG mit den beiden anderen Fraktionen eine gemeinsame Liste für den Gemeindevorstand einbringen. Auch so hätten FWG, CDU, Grüne und die Sozialdemokraten jeweils einen Beigeordneten, ohne dadurch Mehrkosten zu produzieren. 

Ebenfalls kritisch sehen die Sozialdemokraten auch einen weiteren Tagesordnungspunkt für die 1. Sitzung der Gemeindevertretung. Demnach soll die Anzahl der Mitglieder lediglich im Ausschuss „Sport, Kultur und Soziales“ auf 5 reduziert werden. Die beiden anderen Ausschüsse „ Haupt- und Finanz“ sowie „Bau, Planung und Umwelt“ sollen weiterhin aus 7 Mitgliedern bestehen. „Wir fragen uns, ober der Ausschuss für „Sport, Kultur und Soziales“ künftig zu einem Ausschuss zweiter Klasse degradiert werden solle“, so der Fraktionsvorsitzende Achim Ramb und weiter „Hat die FWG nichts mehr für Sport, Kultur und Soziales übrig?“.  Die Sozialdemokraten werden in der Gemeindevertretung vorschlagen, künftig alle Ausschüsse einheitlich mit 5 Mitgliedern zu besetzen. Bei dieser Anzahl von Mitgliedern wären auch alle Fraktionen vertreten und man könne gleichzeitig noch effiziente und effektive Ausschussarbeit leisten. 

Die Sozialdemokraten bedankten sich bei Peter Reichert, dem bisherigen Vorsitzenden der Gemeindevertretung, für seine gute Arbeit und seine neutrale Amtsführung zum Wohle der Gemeinde. Selbstverständlich werden die Sozialdemokraten, einer parlamentarischen Gepflogenheit folgend, den Vorschlag der stärksten Fraktion für dies Amt mittragen. 

Die Sozialdemokraten werden sich auch in der kommenden Legislaturperiode  weiterhin für soziale Gerechtigkeit, den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur und die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen in unserer Heimatgemeinde einsetzen.